Deutschland erwägt große Finanzinvestitionen in Bundeswehr und Infrastrukturprojekte
Die erwartete neue Bundesregierung erwägt einen Plan für große Finanzinvestitionen, die Hunderte von Milliarden Euro übersteigen könnten. Nach Angaben von BILD diskutieren die Fraktionen von CDU/CSU und SPD die Einrichtung von zwei separaten Fonds zur Finanzierung der Bundeswehr und der Modernisierung der Infrastruktur.
Armee- und Infrastrukturfonds
Jeder dieser Fonds könnte nach Angaben von BILD “weit über 100 Milliarden Euro” umfassen. Führende deutsche Ökonomen haben einen Bedarf von 400 Milliarden Euro für Verteidigungsausgaben und bis zu 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur ermittelt.
Potenzielle finanzpolitische Reformen
Eine mögliche Reform der “Schuldenbremse”, des Gesetzes zur Begrenzung des Wachstums der Staatsverschuldung, ist ebenfalls im Gespräch. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat eine vorsichtige Offenheit für diese Änderungen geäußert, aber es ist unklar, wann sie durchgeführt werden könnten. Die Einführung von Reformen bis Ende März scheint unwahrscheinlich, und nach der Bildung der neuen Regierung könnte die Initiative von der AfD und der Linken blockiert werden, da sie eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag erfordert.